Sind Sie ein Fan von Sportwetten, da Sie Ihr Geld gerne mit einem kleinen Gewinn aufbessern oder da Sie einfach Spaß und Spannung beim Wetten haben? Sportwetten können durchaus Spaß machen, doch sie beinhalten einen Suchtfaktor. Viele, die bereits Gewinne erzielt haben, versuchen ihr Glück immer wieder. Die Glücksspiele wurden in Deutschland bislang staatlich geregelt. Allerdings haben viele Wettanbieter ihre Dienste im Internet und im Ausland angeboten, um die strengen deutschen Regelungen zu umgehen. Der neue Glücksspielvertrag, auf den sich die Länder geeinigt hatten, wurde jetzt von der EU-Kommission gekippt.

Was war der Inhalt des Glücksspielvertrages?

Der neue Glücksspielvertrag sah die teilweise Öffnung des Glücksspielmarktes für Sportwetten, beispielsweise betandwin, vor. Darauf einigten sich 15 Ministerpräsidenten der insgesamt 16 Bundesländer. Schleswig-Holstein machte eine Ausnahme und geht dabei einen eigenen Weg. Dem neuen Glücksspielvertrag zufolge sollte der Markt für sieben Anbieter geöffnet werden, die eine Konzession erhalten sollten. Der Glücksspielvertrag sah die Trikot- und Bandenwerbung für Sportwetten vor. Die Fernsehsendung im Umfeld von Sportsendungen war hingegen nicht vorgesehen.

Schleswig-Holstein will das staatliche Monopol für Glücksspiele im Alleingang kippen und will den privaten Anbietern mehr Spielraum gewähren.

Warum wurde der Glücksspielvertrag gekippt?

Die Europäische Kommission meldete Bedenken gegen den Glücksspielvertrag an und kippte ihn. Der Glücksspielvertrag ging der EU nicht weit genug. Der weltgrößte Anbieter von Online-Wetten, Betfair aus London, legte in Brüssel Beschwerde gegen den Entwurf ein. Würde Deutschland seinen geplanten Glücksspielvertrag durchsetzen, würde dies eine Vertragsverletzung darstellen, die mit einer Klage vor dem Europäischen Gerichtshof enden könnte. Betfair sieht in dem geplanten Glücksspielvertrag eine Verletzung der Prinzipien und Grundfreiheiten des Europarechts. Da der Vertrag nicht für alle Anbieter von Sportwetten und Glücksspielen offen ist, wird dies als eine Diskriminierung angesehen.

Weitere Gründe dafür, dass der Glücksspielvertrag gekippt wurde, sind in der Form der Besteuerung zu sehen. Als Besteuerungsgrundlage gilt nicht der Einsatz des Spielers, sondern der Rohertrag des Anbieters. Es ist zweifelhaft, ob dem Schwarzmarkt mit den Regelungen des Entwurfs ein Ende bereitet werden kann. Dem Staat gehen jährlich immerhin mehr als 2,5 Milliarden Euro verloren.

Geht es nach der EU, sollen Pokerspiele im Internet legalisiert werden. Zahlreiche private Glücksspielanbieter haben bereits Lizenzanfragen für 2012 gestellt.

Bild: panthermedia.net Frank Fischer